Haushaltsrede 2018 im Februar 2018
–es gilt das gesprochene Wort–

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Vedder,

der uns vorliegende Haushalt 2018 ist geprägt von sehr umfangreichen Investitionsmaßnahmen im Bereich Bildung, Kita und Infrastruktur. Bevor ich auf diese zu sprechen komme, lassen Sie uns einen kurzen Blick auf den Verwaltungshaushalt werfen.

Verwaltungshaushalt:

Im Rahmen des Verwaltungshaushaltes weißt der geplante Haushalt ein positives Ergebnis von knapp 1.5 Mio. EUR auf. Dieses Ergebnis ist sicherlich zu großen Teilen der guten konjunkturellen Lage geschuldet. Es wird mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen gerechnet.
An dieser Stelle zeigt sich, dass die Entscheidung weitere Gewerbeflächen zu erschließen die richtige war und auch in Zukunft sein wird. Durch den großen und guten Branchenmix ist es gewährleistet, dass die Gemeinde eine gewisse Planbarkeit bei den Gewerbesteuereinnahmen erreicht und wir nicht von einem „Großen“ abhängig sind. Hierdurch werden die bestehenden Arbeitsplätze gesichert und weitere entstehen.

Aber auch von den höheren Steuereinnahmen von Bund und Land kann die Gemeinde profitieren. Der Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer erhöht sich weiter. Weiterhin wurden die Schul-, Sport- und Investitionspauschalen erhöht.

Im letzten Jahr haben wir umfangreiche Diskussionen über die Steuererhöhung im Bereich des Grundsteuer B geführt und diese dann beschlossen. Auch wir GRÜNEN haben diese mitgetragen. Wir haben damals allerdings auch gesagt, dass wir die Entwicklung genauestens beobachten und zu gegebener Zeit die Steuererhöhung auf den Prüfstand stellen. Aus unserer Sicht ist dieser Zeitpunkt nun gekommen. Betrachten wir die geplanten Haushaltsjahre 2019 bis 2021 so wird man feststellen, dass die Planungen eine durchweg positiven Entwicklung vorhersehen. Wir GRÜNEN sind der Meinung, dass wir nun die Zeit nutzen sollten um die Grundsteuerthematik wieder aufzugreifen. Weiterhin haben wir in der letzten HFA Sitzung einen umfangreichen Antrag zur Haushaltssatzung eingebracht. Dieser Antrag ist bzw. wird in der heutigen Sitzung behandelt und beinhaltet sicherlich an der ein oder anderen Stelle Zündstoff (z.B. Deckungskreise). Da solche Entscheidung nicht innerhalb kürzester Zeit besprochen werden können, sollte die Verwaltung einen bzw. zwei zusätzliche Termine für eine HFA Sitzung anberaumen. So viel zu der Einnahmesituation im Verwaltungshaushalt, betrachten wir nun die Ausgabesituation.

Die unermüdliche Suche nach Sparmöglichkeiten und Prüfungen jeder einzelnen Haushaltsposition zeigt allmählich ihre Wirkung. Im Verwaltungshaushalt wird mit einer moderaten Kostensteigerung von etwas über 200tsd. EUR gerechnet. Hiervon schlagen knapp 110tsd. EUR auf die Personalkosten.

Weiterhin muss man allerdings beachten, dass die Ausgaben zu großen Teilen fremdbestimmt sind. Gesetzliche Regelungen zwingen uns diese Ausgaben zu tätigen. Sparpotenziale sind hier so gut wie nicht vorhanden.

Die Kreis- und Jugendamtsumlage schlagen z.B. in diesem Jahr mit gut 5 Mio EUR zu buche. Das sind quasi 100 % der geplanten Gewerbesteuereinnahmen.

Die Gemeinde hat auf die Höhe keinen bzw. nur sehr geringen Einfluss. An dieser Stelle gilt mein Appell an die Kreispolitikerinnen und -politiker. Bedenken Sie bei jeder Entscheidung die Sie treffen, dass die Ausgaben durch die kreisangehörigen Kommunen bezahlt werden müssen und somit auch von unserer Gemeinde. Sie haben an dieser Stelle einen entscheidenden Einfluss, nutzen Sie diesen auch!

Für die Zukunft müssen wir weiterhin das Prinzip der Sparsamkeit walten lassen und jede zusätzliche Ausgabe auf ihre Notwendigkeit überprüfen. Hierbei dürfen wir aber nicht vergessen, dass unsere Gemeinde weiterhin attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger bleiben muss.

Finanzierung:

Wie bereits gerade erwähnt sind in diesem Haushalt Gelder für umfangreiche Investitionsmaßnahmen im Bereich Bildung, Kita und Infrastruktur eingestellt. Diese Maßnahmen werden im großen Umfang durch Kredite finanziert. Die Verwaltung schlägt hier eine Aufnahme von kurzfristigen Krediten vor. Quasi sollen die Investitionen mit einem Dispokredit finanziert werden. Im Moment scheint dies auch die beste Möglichkeit zu sein, da die Zinsen für kurzfristige Kredite günstiger sind als für langfristige. Dies setzt allerdings voraus, dass die Kämmerei den Zinsmarkt genauestens beobachtet und im Laufe des Jahres Umschuldungen in langfristige Kredite durchführt.

Wir GRÜNEN sprechen uns an dieser Stelle für Kredite mit einer Laufzeit von mindestens 20 bis 30 Jahre aus.

Zwar sind hier die Zinssätze ein wenig Höher als für 10 jährige Kredite aber das Risiko nach 10 Jahren in einem Zinshoch umschulden zu müssen und horrende Zinslasten zu stemmen ist aus unserer Sicht zu groß. Im privaten Bereich wird langfristiges Anlagevermögen (Haus etc.) ebenfalls durch langfristige Kredite finanziert. Durch die längeren Laufzeiten können auch die Zins- und Tilgungsdienste in einem erträglichen Maß gehalten werden.

In diesem Zusammenhang wird von verschiedensten Stellen vor einer drohenden Überschuldung der Gemeinde gewarnt und mögliche Szenarien in den Raum geworfen die jeglicher Grundlage entbehren. Nach derzeitiger Lage sind wir in Plan und IST nicht gefährdet in ein Haushaltssicherungskonzept zu rutschen. Dies setzt natürlich voraus, dass die Ausgaben und Einnahmen weiterhin stabil bleiben.

Für uns GRÜNE ist es wichtig, weiterhin die gemeindlichen Finanzen im Blick zu halten. Wir haben dies in der Vergangenheit so gehalten und werden dies auch in Zukunft tun. Es ist nun umso wichtiger das nur Projekte angestoßen werden, die sich über die Abschreibungsdauer auch rechnen lassen.

Auch wird immer wieder der Verkauf der ehemaligen Roncalli-Schule zur Diskussion gestellt. Der Verkaufserlös soll die Höhe der Kreditaufnahmen reduzieren. Auf den ersten Blick scheint dies auch die einzige logische Schlussfolgerung zu sein, wenn man nur die Kreditbelastungen betrachtet. Aus unserer Sicht ist diese Vorgehensweise viel zu kurz gedacht. Wir sind der Meinung das man auch andere Werte betrachten muss, wie z.B. die Lage, die Entwicklungs- und Nutzungsmöglichkeiten. Wir GRÜNEN stehen zu der Vermietung an den Kreis Borken. Wir GRÜNEN stehen aber auch zu einer Überprüfung der Vermietung nach 2,5 Jahren. Wir verwehren uns nicht, andere Möglichkeiten zu sondieren.

Investitionen:

Nach unserer Kenntnis werden wir in diesem Jahr die historisch höchste Summe an Investitionsmaßnahmen in den Haushalt einstellen. Leider, leider zu einem falschen Zeitpunkt. Der Zins- und Geldmarkt ist so günstig wie nie zuvor, allerdings boomt im Moment die Baubranche und die Baupreise sind kräftig angezogen.

Durch die Kostensteigerung mussten im Abwasserbereich erhebliche finanzielle Anpassungen vorgenommen werden. Dennoch stehen wir GRÜNEN zu dem Projekt Sanierung des Zentralen Klärwerkes bis 2030 und den Bau des 2. Nachklärbeckens. Unsere Anlage läuft bereits am Limit und muss dringend erweitert werden. Unsere Betriebe wachsen und wollen noch weiter wachsen. Wenn Betriebe wachsen, werden Arbeitsplätze geschaffen und die Bürgerinnen und Bürger finden Arbeitsplätze vor Ort. Die Wohnqualität unserer Gemeinde steigt dadurch. Weiterhin obliegt es der Gemeinde eine ordnungsgemäße Behandlung und Beseitigung des Abwassers zu gewährleisten. Bei den Investitionen müssen wir allerdings auch auf eine moderate Entwicklung des Abwassergebührenhaushaltes achten.

Wie wichtig eine weitere Entwicklung der Gemeinde im Bereich der Wohn- und Gewerbeflächen ist, sieht man aktuelle an der Erweiterung des Baugebietes Schaperloh. Nach derzeitigen Stand, könnten sämtliche Grundstücke des 5. Bauabschnittes in einem Zug vergeben werden. Ob dies wirklich eintrifft, wird sich allerdings im laufenden Jahr zeigen. Auch eine optimale Verkehrsanbindung der Gewerbeflächen ist ein wichtiger Standortfaktor. Im vorliegenden Haushalt werden aus diesem Grund für die Erstellungskosten der Abbiegespur auf der B 70 ein Betrag von 25tsd. EUR und weitere 355tsd. EUR in 2019 bereitgestellt.

Die Gemeinde möchte den Betrieben und Bürgerinnen und Bürger weitere Möglichkeiten für Neuansiedlungen bieten. Aus diesem Grund sind in diesem Jahr weitere Erweiterungen im Bereich des Gewerbegebietes Pingelerhook und Wohnbaugebiet Scharperloh geplant und entsprechende Gelder eingestellt.

Aber auch in die bestehende Wohnquartiere wird in diesem Jahr investiert. Die Planungen und der Umbau der Blumen-/Gartenstraße sind in den nächsten zwei Jahre eingeplant. Wir GRÜNEN haben diese Maßnahmen in den letzten Jahren sehr kritisch begleitet und andere Möglichkeiten aufgezeigt. Dies fand allerdings nicht die Mehrheit der Anwohner, Verwaltung und Politik. Da die Maßnahme mehrfach in der Vergangenheit geschoben wurde, verstehen wir nun die Eile nicht und können dies nur mit Kopfschütteln quittieren. Warum sie nun ausgerechnet in Zeiten von so hohen Baupreisen umgesetzt werden soll, ist für uns nicht verständlich. Die oftmals älteren Anwohner müssen dadurch einen noch höheren Beitrag bezahlen.

Eigentlich war für dieses und nächstes Jahr die Sanierung der Turnhalle an der Roncalli-Schule in Höhe von 1.355 Mio. EUR geplant. Aufgrund der immensen Investitionsmaßnahmen haben wir GRÜNEN den Antrag gestellt diese Maßnahme auf die Jahre 2019/2020 zu verschieben. Lt. dem gemeindlichen Bauamt steht dem nichts entgegen. Der Antrag fand die ausreichende Mehrheit, so dass die gemeindlichen Finanzen erst im Jahr 2019/2020 mit 1.355 Mio. EUR belastet werden.

Für die Erweiterung der Kindergärten St. Martin und St. Ida werden knapp 1.5 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Dies haben auch wir GRÜNEN unterstützt, da aus der kurzfristigen Entwicklung uns keine andere Möglichkeit aufgezeigt wurde. Aus unserer Sicht sind in der Vergangenheit die entscheidenden Fehler gemacht worden. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Trägervielfalt wichtig ist. Jüngst noch gut einigen Monaten. Zum damaligen Zeitpunkt hatten wir gefordert nach einem anderen Träger Ausschau zu halten. Von der Verwaltung wurde entgegnend, dass für einen Ein-Gruppenkindergarten kein Träger gefunden werden wird. Kurz vor dem Jahreswechsel standen wir nun vor der Entscheidung den St.-Martin Kindergarten um zwei Gruppen zu erweitern und nicht nur um eine. Hätten wir damals mehr Mut bewiesen, hätten wir evtl. eine weitere Möglichkeit gehabt. Zukünftig werden wir darauf achten müssen, dass wir weitere Träger und mögliche andere Konzeptkindergärten in der Gemeinde erhalten und uns dadurch mehrere Möglichkeiten offen halten. Bei alledem dürfen wir aber nicht vergessen, dass es als positives Signal zu werten ist, Kinder sind unsere Zukunft. Ohne Kinder hat unsere Gemeinde keine Zukunft.

Ein weiteres Projekt für die nächsten Jahre wird sicherlich die Umsetzung des noch zu beschließenden Sportentwicklungsplanung sein. In Rahmen intensiver Beratungen mit allen Beteiligten wurden umfassende Vorschläge erarbeitet. In der nächsten Sitzung des Sport- und Kulturausschussses wird hierüber beraten.

In diesem Jahr soll nun endlich das überfällige integrierte Handlungskonzept (IHK) für den OT Oeding erstellt werden. Aus unserer Sicht leider mindestens ein Jahr zu spät. Die entsprechenden Gelder wurden nämlich bereits im letzten Haushaltsjahr bereitgestellt. Wir waren eigentlich davon ausgegangen, dass die Verwaltung bereits alles in die Wege geleitet hatte. In der Ratssitzung am 22.11.2017 mussten wir erfahren, dass dies nicht der Fall war.

Weiter mussten wir erfahren, dass eine mögliche Verabschiedung des IHK OT Südlohn förderschädlich für den OT Oeding ist. Für uns GRÜNEN ein Unding.

Wir hätten diese Informationen gleich zu Beginn der Erstellung des IHK Südlohn erwartet und nicht erst gut zwei Jahre später. Eine Entwicklung nur für einen Ortsteil (Südlohn) darf es nicht geben. Jede Entscheidung hat direkte und indirekte Folgen auf den anderen Ortsteil. Eine Entscheidungsfindung kann daher nur erfolgen, wenn beide IHK`s vorhanden sind. Aus diesem Grund konnten und wollten wir GRÜNEN das IHK OT Südlohn nicht verabschieden.

Kommen wir nun zur größten Investition im Gemeindehaushalt, dem Neubau des Grundschultraktes der St. Vitus Grundschule. Im Haushalt wurden und werden insgesamt rund 6.175 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. Die jüngsten Entwicklungen machen allerdings deutlich, dass eine weitere Mittelerhöhung nicht auszuschließen ist. Sehr kurzfristig wurde uns mitgeteilt, dass mit einer nicht nur vorübergehende 3-Zügigkeit und dadurch mit einem erhöhten Raumbedarf geplant werden muss. Dies bedeutet kurz gesprochen, dass seitens der Verwaltung eine Mittelerhöhung auf 7 Mio. EUR angedacht ist/war. Diesen Weg konnten wir GRÜNEN nicht mitgehen und haben uns daher für eine Deckelung der Mittel i.H.v. 6.175 Mio. EUR ausgesprochen.

Dies hat folgende Gründe:
In der entsprechenden Sitzung wurde nur eine weitere räumliche Erweiterung (Anbau) um 4 Klassenräume vorgeschlagen. Die Alternative einer Aufstockung wurde aufgrund der noch höheren Kosten direkt fallen gelassen. Seitens der Verwaltung und der Schulleitung wurden keine weiteren Möglichkeiten aufgezeigt. Dies mag der knappen Zeit geschuldet sein, aber dies ist eher sehr unbefriedigend. In der entsprechenden Sitzung wurden seitens der Politik dann flexible Lösungsansätze gefordert und entwickelt. Wir GRÜNEN hatten z.B. die Überplanung der geplanten 4 Integrationsräume vorgeschlagen. Aus unserer Sicht könnte man durch Verschiebung der Integrationsräume in die Mitte des Traktes jeweils einen Raum einsparen und so notwendigen Platz für jeweils einen Klassenraum pro Stockwerk schaffen. Dies hätte zur Folge das nur noch zwei zusätzliche Klassen benötigt werden. Wenn man diesen Vorschlag dann weiter entwickelt, könnten die zwei geplanten Gruppenräume im Altbautrakt ebenfalls kurz- bis mittelfristig als Klassenräume genutzt werden. Dadurch werden im Endeffekt keine weiteren Klassenräume durch Anbau benötigt. Wohl bemerkt, flexible Lösungsansätze wurden bisher nur von der Politik entwickelt. Hier hätten wir uns mehr von der Schulleitung und Verwaltung gewünscht. Erst in der außerordentlichen Sitzung am 25.01.2018 kamen nach einer Ortsbesichtigung Lösungsansätze von der Verwaltung und der Schulleitung.
Im Rahmen der heutigen Ratssitzung haben wir bereits sehr intensiv über die weitere Planungen gesprochen und wichtige Entscheidungen getroffen. Die derzeitigen Entwicklungen sind im ständigen Fluss, daher lässt sich im Moment noch nicht genau sagen wie es sich Kostentechnisch entwickelt.

Für die GRÜNEN kann ich mitteilen, dass wir die Meinung vertreten, dass das investierte Geld im Bereich Bildung eines der besten Investments ist was wir machen können. Durch eine gute Bildung und gute Begleitumstände sorgen wir für gute Möglichkeiten im weiteren Leben. Dennoch bedeutet dies nicht, dass wir unüberlegte Entscheidungen treffen dürfen und dies kein Fass ohne Boden sein darf. Wir GRÜNEN verschließen uns nicht weitere Diskussionen zu führen und weitere Lösungsvorschläge gemeinsam mit allen Beteiligten zu entwickeln.

Im allgemeinen sehen wir die jüngsten Entwicklungen bei der Entscheidungsfindung sehr kritisch. Immer öfter werden der Politik sehr kurzfristig neue Zahlen und Fakten geliefert, so jüngst bei dem Betreuungsbedarf im Bereich Kita oder den Schülerzahlen und Baupreisen. Wir sind oftmals gezwungen daraufhin Entscheidungen zu widerrufen und sehr kurzfristig neue zu treffen. Man hat das Gefühl, dass eine Art Dezemberfieber bei den Investitionen ausgebrochen ist. Dieser Trend muss aus unserer Sicht unbedingt gestoppt werden. Entscheidungen die über das Knie gebrochen werden, sind schlechte Entscheidungen. Wir müssen von allen Beteiligten in die Lage versetzt werden uns mit den Zahlen und Fakten intensiv zu beschäftigen und auch andere Möglichkeiten / Wege zu entwickeln.