Haushaltsrede 2017

–es gilt das gesprochene Wort–

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Vedder,

die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass im Rahmen der Haushaltsreden der Fraktionen, immer identische Themenschwerpunkte gesetzt wurden. Dies wird sicherlich auch diese Jahr der Fall sein. Lassen Sie mich dennoch ein paar Worte zu den hier vorgelegten Haushalt sagen.

Dieser Haushalt ist wieder einmal geprägt von einer großen Anzahl von Investitionen.

Lassen Sie es mich direkt zu Beginn sagen, wir GRÜNE halten diese Investitionen für zwingend erforderlich. Sie stellen das Ergebnis der Beratungen der letzten Jahre dar.

In verschiedensten Sitzungen der Ausschüsse, Arbeitsgruppen und letztendlich des Rates wurden Konzepte und Prioritätenlisten erstellt und beschlossen. Ziel der Konzeptionen ist es die gemeindliche Infrastruktur zu erhalten und wenn möglich zu verbessern. Dabei galt und gilt für uns GRÜNE auch noch heute die gemeindlichen Finanzen im Blick zu halten.

Der Abwasserbereich stellt den größten Investitionsbereich dar. Für die Abschlussbauarbeiten am 2. Nachklärbecken, die Sanierung des ZKW und Regenrückhaltebecken wird in diesem Haushalt ein siebenstelliger Betrag bereitgestellt. Jede Bürgerin, jeder Bürger und auch Gewerbetreibende verursacht naturgemäß Abwasser. Es obliegt der Gemeinde eine ordnungsgemäße Behandlung und Beseitigung zu gewährleisten. Dies soll durch die bereitgestellten Gelder auch weiterhin gesichert werden.

Eine weitere Entwicklung der Gemeinde im Bereich der Wohn- und Gewerbeflächen ist sehr wichtig und muss gesichert sein. Hierzu werden Gelder für Kanalmaßnahmen im Baugebiet Schaperloh und dem Gewerbegebiet Pingelerhook bereit gestellt. Durch den Ausbau des Gewerbegebietes können Erweiterungsmöglichkeiten für vorhandene Betriebe aber auch Flächen für Neuansiedlungen angeboten werden. Dadurch können sicherlich weitere Arbeitsplätze geschaffen und Gewerbesteuereinnahmen realisiert werden. Für Bauwillige Bürgerinnen und Bürger können wir durch die Erweiterung des Baugebietes Schaperloh im OT Südlohn weiteres Bauland anbieten. Weiterhin müssen wir es in diesem Jahr unbedingt schaffen das Baugebiet Burloer Straße West baureif zu bekommen. Der OT Oeding ist für die weitere Entwicklung auf dieses Baugebiet angewiesen. Letztendlich würden die Verkaufseinnahmen auch die Gemeindekasse entlasten.

Bauland reicht allerdings nicht aus, dass junge Familien nach Südlohn kommen. Hierzu müssen wir diesen Familien eine attraktive und intakte Gemeinde bieten. In diesem Haushalt werden an vielen Stellen Gelder bereitgestellt um dies zu gewährleisten.

Investitionen in die Sportstätten

In den vergangenen Jahren haben wir ausführlich darüber Diskutiert inwieweit wir in Südlohn sechs Sportplätze benötigen. Unserer Forderungen nach einer Sportstättenentwicklungsplanung wird nun umgesetzt. Das erste Ergebnis befindet sich bereits hier im aktuellen Haushalt. Weitere Planungen und Gespräche erfolgen bereits Ende diesen Monats. Die Gutachter haben im letzten Jahr hinreichend dargelegt, dass ein sechster Sportplatz notwendig ist. Wir hatten nun darüber zu befinden, ob es eine Sanierung des Tennenplatzes sein soll oder eine Umwandlung zu einem Kunstrasenplatz sinnvoll ist. Der Beschluss zur Umwandlung zu einem Kunstrasenplatz war Einstimmig. Die Gemeinde Südlohn war eine von dreien im Kreis Borken die noch keinen Kunstrasenplatz zur Verfügung hat. Ein eklatanter Standortnachteil. Durch eine Nutzungskooperation zwischen den Fußballabteilungen des SC Südlohn und dem FC Oeding stehen in Zukunft beiden Vereinen Trainingsmöglichkeiten im Winter zur Verfügung. Der SC Südlohn beteiligt sich an der Finanzierung des Kunstrasenplatzes mit einem Zuschuss in Höhe von 160tsd. Euro und einem Darlehen von 150tsd. Euro. Hierfür möchte ich unseren Dank für dieses Engagement aussprechen. Meine Damen und Herren, der Kunstrasenplatz belastet den Haushalt 2017 somit mit 150tsd. Euro und von 2018 -2027 jährlich mit 15tsd. Euro. Zur Erinnerung, eine Sanierung des Tennenplatzes wäre in ähnlicher Höhe zu finanzieren gewesen. Jetzt an dieser Stelle von einem Luxusprojekt zu sprechen ist nicht Fair und unsachlich. Über die Nutzungszeit gesehen sind beide Platzarten (Tenne und Kunstrasenplatz) ähnlich teuer.

Wir GRÜNE haben jahrelang eine Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gefordert. Im letzten Jahr haben wir die Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes für den OT Südlohn zugestimmt. Dies mit der Aufforderung schnellstmöglich auch für den OT Oeding ein solches zu erstellen.

Wir GRÜNEN halten daher die 27,5tsd. Euro im Gemeindehaushalt für zwingend erforderlich. Der OT Oeding darf von der gemeindlichen Entwicklung nicht abgeschnitten werden. Eine Entwicklung die nur einen Ortsteil betrachtet darf es nicht geben.

Denn jede Planung in einem der beiden Ortsteilen beeinflusst direkt oder indirekt die Entwicklung im anderen Ortsteil. Darüber hinaus werden integrierte Handlungskonzepte oftmals benötigt um entsprechende Fördermöglichkeiten für Baumaßnahmen zu erhalten.

Das Thema Wirtschaftswege beschäftigt uns bereits seit mehreren Jahren. Wir GRÜNEN haben immer gefordert ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Diese Erstellung wurde in den letzten Jahren durch äußere Einflüsse gehemmt. Aus diesem Grund waren wir gezwungen nach Alternativen zu suchen. Im letzten Jahr haben wir einer Grundsteuer A Erhöhung zugestimmt, da wir der Meinung waren, dass zum damaligen Stand dies dem Verursacherprinzip am nächsten kommt. Diese Zustimmung haben wir mit der Aufforderung verbunden, dass die Erhöhung rückgängig gemacht wird, sobald eine bessere Lösung vorhanden ist. Ein erster Schritt stellt die Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes dar. Die benötigten Mittel werden in diesem Haushalt bereitgestellt. Die Erstellung dieses Konzeptes wird mit entsprechenden Geldern des Landes NRW gefördert. Die Förderkulisse sieht allerdings vor, dass dieses Jahr die Erstellung erfolgen muss. Sollten wir dieses Jahr das Konzept nicht erstellen, gehen uns entsprechende Fördergelder verloren. Dies hat zur Folge, dass wir bei späterer Erstellung die Kosten zu 100 % selbst tragen müssten. Dieser Fakt hat uns dazu bewogen, die Einstellung der Mittel in diesem Haushalt, mitzutragen. Wir GRÜNEN stehen zu unserem Wort und werden darauf achten, dass bei entsprechenden Lösungsansätzen die Grundsteuer A Erhöhung rückgängig gemacht wird.

In diesem Haushalt werden erneut entsprechende Gelder für die Beschaffung von Fahrzeugen für die freiwillige Feuerwehr eingeplant. Diese Beschaffungen werden aufgrund des Fahrzeugkonzeptes getätigt. Auch unsere Jugendfeuerwehr erhält ein Fahrzeug. Hier möchten wir explizit darauf hinweisen, dass es sich um kein Neufahrzeug handelt, sondern um ein ausgemustertes Fahrzeug aus unserem Bestand. Im Rahmen der HFA Sitzung haben wir entsprechende Anfragen zu möglichen entgangenen Verkaufserlösen und Folgekosten durch Reparaturen etc. gestellt. Die Verwaltung teilte mit, dass der gemeindliche Haushalt dadurch nicht belastet wird. Eine gut ausgerüstete Feuerwehr ist für die gemeindliche Brandbekämpfung enorm wichtig. Hier kann es um Menschenleben gehen.

Letztendlich helfen Konzepte und Planungen nichts, wenn unvorhersehbare Ausgaben in Form von dringend erforderlichen Investitionen notwendig werden.

Bildungsbereich

Der Bildungsbereich beschäftigt uns seit mehreren Jahren in sehr vielen Sitzungen. In der letzten Haushaltsrede habe ich bereits eine intensive Beratung bzgl. der Folgenutzung unseres Hauptschulgebäude vorhergesehen. Das diese Beratungen aber so intensiv und komplex von statten gehen, haben wir uns nicht vorstellen können. Wir GRÜNEN freuen uns mit dem Kreis Borken als Schulträger der Hans-Christian-Andersen-Schule einen passenden und wünschenswerten Partner gefunden zu haben.

Durch die Vermietung des Schulgebäudes erzielen wir in Zukunft einen sechsstelligen Mietertrag und können auf der Ausgabenseite einen ähnlichen Betrag einsparen. Dies sollte eigentlich den Haushalt in der Zukunft erheblich entlasten.

Die Schadstoffbelastung der St. Vitus Grundschule war eine Hiobsbotschaft für uns alle. Uns GRÜNE ist es ein besonderes Anliegen, dass wir hier schnell Handeln.

Entsprechende Besprechungen und Planungen sind bereits erfolgt. Die benötigten Gelder (4 Mio. Euro) für die Sanierung der Grundschule wurden auch mit den Stimmen der GRÜNEN in diesem und im nächsten Haushalt eingeplant. Für junge Familien und unsere Gemeinde ist eine gute Infrastruktur im Bildungsbereich enorm wichtig. Der Schulstandort Südlohn darf nicht weiter gefährdet werden. Weiterhin müssen die Sorgen der Lehrer, Eltern und Schüler Rechnung getragen werden. Aus diesem Grund haben wir einer entsprechenden Containerlösung ebenfalls zugestimmt. An dieser Stelle weise ich daraufhin, dass die Sanierungskosten durch die Mieteinnahmen und Kosteneinsparungen des Hauptschulgebäudes in großen Teilen gegenfinanziert ist. Hinzu kommt das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ des Landes NRW. Die Gemeinde muss allerdings in Vorleistung treten und entsprechende Kredite aufnehmen.

Auch die Erweiterung der Kindergärten um jeweils eine Gruppe im OT Südlohn und OT Oeding hat uns mehr oder weniger überraschend ereilt. Die Erweiterung ist nicht durch die erhöhte Anzahl von Kindern verursacht, sondern durch einen geänderten Betreuungsbedarf und Buchungsverhalten der Eltern. Hier sind wir gezwungen kurzfristig zu handeln. Die Übergangslösung durch Container tragen wir mit. Bei der Erweiterung der Kindergärten werden wir darauf achten, dass alle Möglichkeiten sondiert werden, dies schließt auch ein Investorenmodell ein. Hier werden wir bereits in der heutigen Ratssitzung mehr erfahren.

Der Kreis Borken trägt, wie bisher, als Größter Ausgabenfaktor zu unserer schlechten Finanzmittelausstattung bei. In diesem Jahr müssen wir rund 4,9 Mio. Euro für die Kreis- und Jugendamtsumlage an den Kreis Borken überweisen. Das sind gut 30 % unserer Einnahmen. Hier sind alle Kreispolitiker und auch unser Bürgermeister gefordert, den Kreis Borken zur Ausgabenkontrolle anzuhalten und Sparmöglichkeiten zu sondieren.

So viel zu den Ausgaben, lassen Sie mich nun noch die Einnahmen betrachten.

Durch die o.g. Investitionen im Bereich der Erschließung von Gewerbeflächenerweiterungen können sich unsere Gewerbebetriebe weiter entwickeln. Diese Entwicklung sichert der Gemeinde weiterhin gute Gewerbesteuereinnahmen. Darüber hinaus werden bestehende Arbeitsplätze gesichert und weitere entstehen. Eine steigende Gewerbesteuer setzt voraus, dass wir einen gesunden Branchenmix erhalten. Dies ist aus unserer Sicht in Südlohn der Fall. Auch die gute Einnahmesituation von Bund und Länder haben positive Auswirkungen auf unsere Gemeinde. Hierdurch erhalten wir einen höheren Betrag aus der Einkommens- und Umsatzsteuer.

Grundsteuerhebesätze

Bereits im vergangenen Jahr wurde das Thema Steuererhöhungen intensiv diskutiert. Als Ergebnis wurden, wie bereits oben geschildert, die Grundsteuer A auf 300 Punkte erhöht. Aber auch eine Erhöhung der Grundsteuer B wurde damals sehr ausgiebig diskutiert. Erst in der Ratssitzung, wo der Haushalt verabschiedet wurde, wurde der Vorschlag der Verwaltung abgelehnt und eine Erhöhung nicht zugestimmt. Dieser Beschluss wurde übrigens von allen Fraktionen getragen. Nur der Bürgermeister stimmte nicht dafür. Diese Ablehnung der Steuererhöhung resultierte durch einen Lösungsvorschlag von uns GRÜNEN. In der örtlichen Presse wurde damals unser Kämmerer mit den Worten „Ritt auf der Rasierklinge“ zitiert. In der Folge wurden wir dafür kritisiert, dass wir diesen Lösungsvorschlag nicht mit der Verwaltung erarbeitet hatten. Was, so nicht der Wahrheit entspricht, speziell meine Person hatte beim Kämmerer nachgefragt inwieweit die Gelder aus den Landeszuweisungen im Produktbereich Soziale Hilfen einzuplanen sind.

In diesem Jahr hatte die Verwaltung erneut den Vorschlag gemacht die Grundsteuerhebesätze auf 520 Punkte zu erhöhen. Hierdurch sollten Mehreinnahmen i.H.v. 336tsd. Euro erzielt werden. Die GRÜNE Fraktion hat sehr intensiv über diesen Vorschlag diskutiert und nach Lösungsansätzen gesucht. Ein Lösungsansatz wäre aus unserer Sicht z.B. die Umwandlung von Kassenkrediten in Investitionskredite gewesen. Hierdurch hätten wir den jährlichen Tilgungsdienst reduzieren können. Auf der Gegenseite hätten sich die Zinszahlungen durch höhere Zinssätze erhöht. Aus diesem Grund wurde dieser Lösungsansatz nicht weiter verfolgt. Vor der HFA Sitzung wurde gemeinsam mit allen Fraktionen und der Verwaltung sehr intensiv über eine Erhöhung der Grundsteuer B gesprochen und diverse Möglichkeiten sondiert. Ein Ergebnis dieser Beratungen war, dass eine Erhöhung auf 520 Punkte nicht in Frage kommt. Weiterhin haben wir uns als GRÜNE Fraktion vorbehalten unseren weiteren Lösungsansatz im Rahmen der HFA zu verfolgen. Dieser sah vor, die Ausgaben um 200tsd. zu reduzieren und die Einnahmen zu erhöhen. Durch eine Erhöhung bei den Landeszuweisungen im Produktbereich Soziale Hilfen konnten wir die Einnahmen um ca. 47tds. erhöhen. Allerdings war es dem HFA nicht möglich Ausgaben in entsprechender Höhe zu streichen. Wer die Sitzung verfolgt hat, konnte feststellen das die Ausschussmitglieder bemüht waren Ausgaben zu reduzieren. Letztendlich war es frustrierend, hat man an einer Stelle eingespart, kamen an anderer Stelle unvermeidbare Ausgaben hinzu. Im Ergebnis konnte nur ein kleiner Betrag eingespart werden und das bei einem Haushalt von über 15 Mio. Euro.

Ein weiteres Problem des gemeindlichen Haushaltes ist, dass die Ausgaben zu großen Teilen fremdbestimmt sind. Gesetzliche Vorgaben zwingen uns diese Ausgaben zu tätigen. Hier entsprechende Einsparungen zu erzielen, ist unmöglich, will man nicht gesetzeswidrig handeln. Auch das wir als zweipolige Gemeinde im Gegensatz zu anderen deutlich erhöhte Infrastrukturkosten haben ist logisch. Dies wurde in der Vergangenheit allerdings zu spät mit in die Beratungen einbezogen.

Wie bereits oben geschildert sind alle Investitionen aus unserer Sicht zwingend erforderlich und an der Notwendigkeit orientiert. Die Investitionen sind auch zu großen Teilen gegenfinanziert. Die Gemeinde muss in Vorleistung gehen und dadurch resultiert die Höhe der Kreditaufnahmen. Die Sanierung der Grundschule ist durch die Mieteinnahmen und Ausgabenreduzierung des Hauptschulgebäudes gegenfinanziert. Die Investitionen im Abwasserbereich werden durch die Abwassergebühren refinanziert. Unsere Gemeinde steht in Konkurrenz zu anderen Städten und Gemeinden und jede Bürgerin und jeder Bürger hat ein Recht auf eine intakte Infrastruktur und eine lebenswerte Gemeinde.

Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass wir für die Fehler der Vergangenheit zahlen. Hier wurde zu viel auf Prestige und Wählerstimmen geachtet, als auf die zur Verfügung stehenden Finanzmittel. In der Vergangenheit wurde zu oft ohne Planung und Konzept investiert. Jetzt müssen wir die Zeche zahlen.

Gerade meine Fraktion hat in der Vergangenheit peinlich genau darauf geachtet, dass nur Projekte angestoßen werden, die sich über die Abschreibungsdauer auch rechnen ließen.

Wir GRÜNE werden uns der Verantwortung für die zukünftigen Haushalte nicht entziehen. Nicht ohne Grund achten wir darauf, dass die Investitionen nach einem Konzept in den Haushalt gestellt werden. Dies war in der Vergangenheit oft nicht der Fall. Durch zahlreiche Umsetzungen von Prestigeobjekten leidet der heutige Haushalt unter enormen Zins- und Tilgungsdiensten. Diese Mittel müssen wir jährlich im Rahmen des laufenden Geschäfts erwirtschaften, sei es durch Kosteneinsparungen oder Einnahmeerhöhungen.

Wir werden aus den o.g. Gründen dem Haushalt 2017 und einer entsprechenden Erhöhung der Grundsteuer B auf 490 Punkten zustimmen.