Stellungnahme von Maik van de Sand zur Berichterstattung in der örtlichen Presse

Ich habe mich in den letzten Tagen, Wochen, Monaten und auch Jahren sehr engagiert für die gemeindlichen Angelegenheiten eingesetzt. Ich opfere tagtäglich meine Freizeit für Belange der Gemeinde, soziale Projekte, Kinder und Jugendliche. Dies gilt sicherlich für alle ehrenamtlichen Politiker und sachkundigen Bürgern über alle Parteigrenzen hinweg. Ich persönlich erwarte dafür keinen Dank und keine Anerkennung. Ich mache das aus einer inneren Überzeugung etwas bewegen zu wollen und um anderen Menschen zu helfen.

Ich bin oft selbst kritisch und gestehe mir auch Fehler ein. Kein Mensch ist perfekt und ich erwarte das auch nicht. Ich bin aber nicht bereit von unserer örtlichen Presse so behandelt zu werden. Der Kommentar und die Berichterstattung zu den diesjährigen Haushaltsberatungen habe ich als Schlag ins Gesicht für jeden ehrenamtlichen Politiker und mich empfunden. Es wird so dargestellt als ob ich mich lieber über eine Kettensäge unterhalte, als um Großprojekte und die gemeindlichen Finanzen.

Ich war immer bemüht die gemeindlichen Finanzen ausgewogen zu gestalten und die Überschuldung der Gemeinde in den Griff zu bekommen. Dies immer im Blick auf die Gebühren und Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger. Nicht ohne Grund erwarte ich Konzepte und Kosten/Nutzenanalysen.

Unsere örtliche Presse macht es sich leicht und betrachtet nur dieses und das nächste Haushaltsjahr. Für mich sind allerdings auch die folgenden Jahre von großer Bedeutung. Eine Entschuldung kann nicht von heute auf Morgen erfolgen. Betrachten wir uns mal die Jahre 2019 und 2020, so sieht man bereits im Finanzplan keine geplante Neuverschuldung. Dies setzt aber voraus, dass keine ungeplanten Szenarien eintreten.

Nun von fehlender Nachhaltigkeit zu sprechen, finde ich nicht korrekt. Sicherlich sind solche Äußerungen von der Presse- und Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen, meine Worte allerdings auch. Wer in den letzten Jahren die gemeindliche Politik interessiert verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass sehr viele Entscheidungen Einstimmig beschlossen wurden. Im Rat und Ausschüssen gibt es kein Gegeneinander mehr sondern ein Miteinander.

Für meine Fraktion kann ich behaupten, dass wir darauf achten, was aus unserer Sicht gut für unsere Gemeinde ist, das wird dann befürwortet. Hier zählen die besseren Argumente und nicht die Farbe der Partei. Nach meiner Einschätzung sind sich alle bewusst, dass die kritische finanzielle Situation der Gemeinde nur Gemeinsam gelöst werden kann. Weiterhin haben wir in den letzten Jahren eine Termindichte für Sitzungen, Ausschüssen und AG`s erreicht, die an die Schmerzgrenzen des Leistbaren gehen. Ich bin allerdings bereit dazu, denn nur so können Großprojekte und Visionen mit der notwendigen Zeit besprochen werden. Ich bin von der Berichterstattung sehr enttäuscht. Es wird so dargestellt, als ob ich und meine Partei für die Hohe Schuldenlast verantwortlich bin. Wie man gerade meiner Haushaltsrede entnehmen konnte, resultieren alle großen Ausgaben im investiven Bereich durch erstellte Konzepte und unvorhersehbaren Ereignissen. Wir müssen den Investitionsstau abbauen und zwar nach Konzept und nicht ohne. Was macht es für einen Sinn, wenn ich Konzepte erstellen lasse und sie dann nicht umsetze. Wo bitte soll ich nun Streichungen vornehmen? Ich kann nur jedem Kritiker empfehlen, sich sehr intensiv mit dem Haushalt zu beschäftigen und entsprechend zu analysieren. Ich bin für Kritik und Verbesserungsvorschläge immer offen. Meine Kontaktdaten stehen jedem offen.

Weiterhin möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht hat, Verbesserungsvorschläge im Rahmen der Haushaltsberatungen zu machen. In all den Jahren habe ich keinen Vorschlag erhalten und dies übrigens auch von unserem Redakteur nicht.

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