Konjunkturprogramm falsch verstanden?

In der Diskussion des Grünen Ortsverbandes Südlohn zur Haupt- und Finanzausschusssitzung zogen die Ortsgrünen folgende Bilanz:

Die Grünen stehen diesem Konjunkturprogramm im Allgemeinen grundsätzlich skeptisch gegenüber. Doch was es für Auswüchse bekommen kann, sah man kürzlich in ebenjener Ausschusssitzung. Man kann sich nur über das Verständnis der örtlichen CDU und UWG zum Thema „Konjunkturprogramm“ der Bundesregierung wundern. Hat man doch einzelne Dinge aus dem Haushalt herausgenommen, um diese eventuell über das anstehende Konjunkturprogramm finanzieren zu können.

So funktioniert keine Ankurbelung der örtlichen Wirtschaft. Ist doch ein Konjunkturprogramm dazu da, zusätzliches Geld in die Wirtschaft zu bringen und damit einen Schritt aus der Krise zu tun. Ein Rat, der (CDU)mehrheitlich die finanzielle Situation der Gemeinde soweit gebracht hat, dass wir in Südlohn und Oeding den vorletzten Platz im Kreis Borken bei der Prokopfverschuldung erreicht haben,(nur eine Kommune steht schlechter da) muss sich sicherlich überlegen, wie er den Haushalt saniert. Ob aber dieser Weg der richtige ist, mag dahingestellt sein. Denn so ist das Konjunkturprogramm sicher nicht gedacht.

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