Haushaltsrede 2011

Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal warnt der Kämmerer vor der drohenden Haushaltssicherung. Der Grund – so will man dem Bürger weismachen, liegt in der erheblichen Umverteilung der Verbundmassen…

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Betriebsausschuss weiter nicht öffentlich!

Allenthalben steigt, besonders bei den jüngeren Wählern, die Politikverdrossenheit. Alle namhaften Wissenschaftler begründen dies in erster Linie mit den fehlenden und nicht ausreichenden Informationen zu den politischen Entscheidungen. Die Ablehnung…

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Infopolitik mangelhaft

RWE, WLV und die örtliche CDU haben hier eine miserable Infopolitik an den Tag gelegt. Im Februar bzw. April 09 hat RWE bzw. WLV das Projekt dem damaligen Bürgermeister vorgestellt….

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Festsetzung von Wertgrenzen

Die Gemeindeordnung (GO) und auch die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) schreibt in diversen Paragraphen die Unterrichtung des Rates bzw. die Entscheidungsfindung durch den Rat vor.  In einer Email-Anfrage vom 30.03.2010 an den…

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